Aiwanger und 40 Großkonzerne fordern radikale Kehrtwende in der EU-Klimapolitik
Cathleen Hövel
Aiwanger und 40 Großkonzerne fordern radikale Kehrtwende in der EU-Klimapolitik
Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger unterstützt 40 deutsche Großunternehmen, die eine Kurskorrektur in der EU-Klimapolitik fordern. Seiner Ansicht nach schadet der aktuelle Ansatz der Wirtschaft und gefährdet Arbeitsplätze in ganz Europa.
Aiwanger äußerte sich verärgert darüber, dass sich europäische Wirtschaftsführer in einem Brief an die Europäische Kommission wenden mussten, um ihre Sorgen zu äußern. Die Situation sei für den Kontinent peinlich, so der Minister.
Er kritisierte den Fokus der EU auf den Green Deal und bezeichnete die CO₂-Politik als Ideologie. Nach Aiwangers Einschätzung untergraben diese Maßnahmen die Wettbewerbsfähigkeit und wirtschaftliche Stabilität Europas. Die steigenden Kosten des Emissionshandels – die CO₂-Abgabe liegt mittlerweile bei 80 Euro pro Tonne – belasten die Unternehmen mit Millionenkosten.
Der Minister betonte, die EU müsse diese Hindernisse dringend abbauen, um Arbeitsplätze zu sichern und die industrielle Stärke zu erhalten. Andernfalls drohe Europa der Niedergang, während der Rest der Welt zusehe und über die starre Festlegung an diesen Vorgaben spotte.
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Aiwangers Position deckt sich mit der Forderung großer deutscher Konzerne nach einer Reform der Klimapolitik. Die hohen Kosten des Emissionshandels und die strengen Klimavorgaben bleiben zentrale Streitpunkte. Die Wirtschaft warnt, dass Europa ohne Kurswechsel weiter an wirtschaftlicher Bedeutung verlieren werde.
