Chemieindustrie fordert Turbo-Genehmigungen für Klimaschutzprojekte
Sigmund Freudenberger
Chemieindustrie fordert Turbo-Genehmigungen für Klimaschutzprojekte
Chemieverband VCI fordert schnellere Genehmigungen für Industrieanlagen
Der Verband der Chemischen Industrie (VCI) drängt auf eine Beschleunigung der Genehmigungsverfahren für Industrieanlagen. Aktuell dauern Verfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) zwischen fünf und acht Jahre. Der Verband warnt, dass diese Verzögerungen die Bemühungen zur Senkung der Emissionen in Schlüsselbranchen ausbremst.
Am 16. Februar forderte VCI-Hauptgeschäftsführer Wolfgang Große Entrup die Behörden auf, die Prozesse zu straffen. In Frankfurt betonte er, dass Klimaschutz mehr erfordere als nur Windräder und Solarparks. Große Entrup rief zudem die Landesregierungen dazu auf, einen Bundesvorschlag zu unterstützen und ein „Bündnis der Willigen“ zwischen Behörden, Wirtschaft und Gesellschaft zu schmieden.
Der VCI hat neun Maßnahmen vorgelegt, um die Genehmigungsverfahren zu vereinfachen. Dazu gehören eine zielgerichtetere Bürgerbeteiligung, weniger Bürokratie und bessere IT-Systeme in den Ämtern. Zudem fordert der Verband strengere Regeln für Umweltklagen sowie präzisere Gesetzesformulierungen, um überflüssige Gutachten zu vermeiden.
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Michael Hüther, Direktor des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW), unterstützte die Position des VCI und bezeichnete die Verzögerungen als „katastrophal“. Viele der blockierten Projekte seien entscheidend für die Reduzierung der industriellen CO₂-Emissionen. Die VCI-Empfehlungen basieren auf einer Studie des IW und einer rechtlichen Analyse der Kanzlei Luther.
Jährlich werden rund 1.500 Genehmigungsverfahren für Industrieanlagen nach dem BImSchG bearbeitet. Der VCI argumentiert, dass schnellere Entscheidungen sowohl der Wirtschaft als auch den Umweltzielen zugutekämen.
Die vollständige Liste der Vorschläge des Verbands liegt nun vor. Würden die Änderungen umgesetzt, könnten sich die Genehmigungszeiten verkürzen und Deutschlands Weg zu einer grüneren Industrie beschleunigen. Der nächste Schritt hängt von der Zusammenarbeit zwischen Bund und Ländern ab.
