Dauerhafte Grenzkontrollen in Deutschland: Warum die Bundespolizei an ihre Grenzen stößt
Philip Binner
Dauerhafte Grenzkontrollen in Deutschland: Warum die Bundespolizei an ihre Grenzen stößt
Deutschland führte im September 2024 wieder Grenzkontrollen an allen seinen Landgrenzen ein. Die Maßnahme wurde zunächst von der damaligen Innenministerin Nancy Faeser (SPD) angeordnet. Diese Kontrollen sollten ursprünglich nur vorübergehend sein – gemäß den Schengen-Regeln, die innerstaatliche Grenzkontrollen normalerweise nicht zulassen.
Faesers Nachfolger, Alexander Dobrindt, verschärfte die Grenzkontrollen im Mai 2025 weiter. Seitdem wurden die Maßnahmen bereits dreimal verlängert, zuletzt bis Mitte September 2026. Dobrindt räumte ein, dass die Bundespolizei durch die anhaltenden Kontrollen im vergangenen Jahr erheblich belastet wurde.
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Die Bundespolizei mit Sitz in Potsdam hat ohnehin ein breites Aufgabenspektrum: Sie sichert den Schienenverkehr, die Seegrenzen und den Luftverkehr an Flughäfen, unterstützt internationale Einsätze und sorgt für Sicherheit bei Großveranstaltungen. Dobrindt äußerte Zweifel, ob die Behörde zusätzliche Grenzaufgaben bewältigen könne, lobte jedoch die bisherigen Anstrengungen der Beamten.
Grenzkontrollen waren nie als dauerhafte Lösung gedacht. Die wiederholten Verlängerungen spiegeln anhaltende Bedenken in den Bereichen Sicherheit und Migration wider. Die Bundespolizei bleibt damit gefordert, diese Aufgaben neben ihren bestehenden Verpflichtungen zu stemmen.
