DB-Chef warnt vor Sonderkonditionen für italienischen Bahnkonkurrenten Italo
Sigmund Freudenberger
DB-Chef warnt vor Sonderkonditionen für italienischen Bahnkonkurrenten Italo
Philipp Nagl, Vorstandsvorsitzender der DB InfraGO, hat Bedenken gegen Pläne geäußert, dem italienischen Bahnbetreiber Italo ab 2028 Sonderkonditionen auf dem deutschen Fernverkehrsmarkt einzuräumen. Er warnte, ein solcher Schritt könnte langwierige Rechtsstreitigkeiten auslösen und die Branche destabilisieren. Seine Äußerungen fallen in eine Phase, in der die Regulierungsbehörden eine kurzfristige „Neueinsteiger-Klausel“ prüfen, um Italo den Markteintritt zu erleichtern.
Nagl kritisierte die geplante Klausel als rechtlich riskant. Er argumentierte, dass Gerichte die Regeln für die Streckennutzung innerhalb von 18 Monaten kippen könnten, falls diese gegen EU-Recht verstoßen. Die derzeitige Abwesenheit eines verbindlichen Rechtsrahmens – dieser wird erst 2031 erwartet – verschärft die Unsicherheit zusätzlich.
Darüber hinaus verwies er auf das Scheitern früherer mehrjähriger Vereinbarungen ab 2017, die an übermäßiger Komplexität und juristischen Auseinandersetzungen zerbrachen. Nagl betonte, dass Wettbewerb im Schienenverkehr zwar funktionieren könne, jedoch nur innerhalb klarer und fairer Regeln. Als Infrastrukturdienstleister stehe die DB InfraGO neutral dazu, welche Unternehmen Züge betreiben – solange das System stabil bleibe.
Über die rechtlichen Risiken hinaus warnte Nagl, dass Sonderbedingungen für Italo zu einer flächendeckenden Marktinstabilität führen könnten. Er unterstrich, dass Fahrgäste zwar langfristig von Wettbewerb profitierten – aber nur, wenn die Regeln einheitlich angewendet würden.
Die Debatte über den Markteintritt von Italo in Deutschland hält an. Nagls Warnungen verdeutlichen das Potenzial für anhaltende juristische Konflikte. Ohne einen soliden Rechtsrahmen bis 2031 könnten kurzfristige Zugeständnisse sofortiger gerichtlicher Prüfung unterzogen werden. Das Ergebnis könnte prägend dafür sein, wie künftig neue Anbieter in den Markt eintreten.
