Finanzierungslücken gefährden dringende Eisenbahnprojekte in Deutschland
Ronald Kramer
Finanzierungslücken gefährden dringende Eisenbahnprojekte in Deutschland
Das Verkehrsministerium hat Alarm wegen massiver Finanzierungslücken bei Eisenbahn-Ausbauprojekten geschlagen. Milliarden Euro fehlen – damit stehen dringend benötigte Verkehrsprojekte auf der Kippe. Kritiker sprechen bereits von einer Krise für das deutsche Schienennetz.
Die Vorgängerregierung hatte den Kernhaushalt für Verkehr ab 2025 fast halbiert. Zudem wurden keine Mittel aus dem Sonderfonds für Infrastruktur für neue Strecken freigegeben. In der Folge mussten mehrere Projekte wegen Geldmangels gestrichen werden.
Nun fließen Milliarden aus dem schuldenfinanzierten Sondervermögen stattdessen in die Modernisierung bestehender Strecken. Das Ministerium betont, alles zu tun, um die verfügbaren Mittel optimal einzusetzen und gleichzeitig die Finanzen im Griff zu behalten. Der Bundeskabinett soll am 6. Juli den Haushalt 2027 sowie den mittelfristigen Finanzplan beschließen.
Tarek Al-Wazir, verkehrspolitischer Sprecher der Grünen, nannte den Zustand des Schienennetzes eine „Bankrotterklärung“. Christiane Rohleder, Vorsitzende des Verkehrsclubs VCD, kritisierte, die aktuelle Koalition habe nach wie vor nicht genug Geld für Ausbau und Neubaustrecken zurückgelegt.
Die Finanzierungslücken gefährden die Zukunft der Bahn in ganz Deutschland. Geplante Modernisierungen hängen nun von umgeschichteten Sondermitteln ab. Die anstehende Haushaltsentscheidung des Kabinetts wird zeigen, wie viel für den Verkehr gerettet oder ausgegeben werden kann.
