Koblenz droht Millionenverlust durch veraltete Berufsschul-Förderung
Cathleen Hövel
Koblenz droht Millionenverlust durch veraltete Berufsschul-Förderung
Koblenz steht vor einem finanziellen Engpass durch veraltete Förderbeiträge für Teilzeitberufsschüler
Die Stadt Koblenz kämpft mit einem wachsenden Haushaltsdefizit, das auf veraltete Zuschussregelungen für berufsbildende Teilzeitschüler zurückzuführen ist. In den vergangenen zehn Jahren sind der Stadt Millionen entgangen, weil die Kosten stiegen, während die Zahlungen der umliegenden Landkreise unverändert blieben. Nun fordern Verantwortliche Aufklärung und drängen auf höhere Beiträge der Nachbarregionen.
Der aktuelle Fördersatz der umliegenden Landkreise beträgt lediglich 190 Euro pro Schüler und Jahr. Die tatsächlichen Kosten für jeden Teilzeitberufsschüler in Koblenz liegen jedoch bei 406,80 Euro. Diese Differenz führt zu einem jährlichen Fehlbetrag von über 400.000 Euro – allein für die 1.932 Schüler aus den Nachbarkreisen.
Seit 2014 summiert sich das kumulierte Minus auf mehr als fünf Millionen Euro. Der Rechnungsprüfungsausschuss hinterfragt nun, warum die Kreisumlagen nie an die steigenden Ausgaben angepasst wurden. Als Reaktion sollen die Beiträge rückwirkend ab Januar 2023 auf 300 Euro pro Schüler erhöht werden, ab 2028 dann auf 400 Euro.
Betroffen von den neuen Regelungen sind die Landkreise Ahrweiler, Altenkirchen, Bad Kreuznach, Cochem-Zell, Mayen-Koblenz, Neuwied, Rhein-Hunsrück, Rhein-Lahn und Westerwald. Zudem prüft Koblenz, ob die Stadt durch eigenes Versäumnis zu den finanziellen Verlusten beigetragen hat und ob eine Berufshaftpflichtversicherung Teile der Schäden abdecken könnte.
Um künftige Haushaltslücken zu vermeiden, plant die Stadt, die Kostenentwicklung an den Berufsschulen regelmäßig zu überprüfen. Dadurch sollen die Kreisumlagen künftig stärker an den tatsächlichen Aufwand angepasst werden.
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Die angepassten Fördersätze werden die finanzielle Belastung Koblenz’ zwar lindern, doch die Stadt hat weiterhin mit einem erheblichen Rückstau an Verlusten zu kämpfen. Die rückwirkenden Erhöhungen und die geplanten Überprüfungen sollen weitere Defizite verhindern. Das Ergebnis der Haftungsprüfung steht noch aus.
