Neues Digitales-Versorgung-Gesetz: Mehr Nutzerfreundlichkeit, aber auch Kritik aus der Pflege
Cathleen Hövel
Neues Digitales-Versorgung-Gesetz: Mehr Nutzerfreundlichkeit, aber auch Kritik aus der Pflege
Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) hat Pläne für ein neues Digitale-Versorgung-Gesetz vorgestellt. Das geplante Gesetz soll das digitale Gesundheitssystem in Deutschland verbessern, indem elektronische Patientenakten (ePA) nutzerfreundlicher gestaltet und die Telematikinfrastruktur (TI) gestärkt wird. Wichtige Akteure des Sektors reagieren mit Zustimmung, fordern aber auch Nachbesserungen.
Der Gesetzentwurf konzentriert sich darauf, die Zuverlässigkeit der TI zu erhöhen und den Zugang zur ePA zu vereinfachen. Die Krankenkasse AOK begrüßte die erweiterten Funktionen der ePA und plant, den Anmeldeprozess zu optimieren. Zudem zeigte sich die Organisation interessiert daran, Gesundheitsdaten über das Forschungsdatenzentrum Gesundheit (FDZ) zu nutzen, und forderte einen besseren Zugang zu Versichertendaten, um die Versorgungskoordination zu verbessern.
Die AOK wartet nun auf nähere Details zur Umstrukturierung der gematik, der für die digitale Gesundheitsinfrastruktur zuständigen Stelle. Vorschläge umfassen eine stärkere Beteiligung der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) an der gematik oder eine größere Einflussnahme der Kassen durch Stimm- oder Vetorechte.
Ärzteverbände unterstützen die Pläne grundsätzlich, wünschen sich jedoch eine unabhängige "elektronische Versorgungsakte", die von der ePA getrennt ist. Damit, so ihre Argumentation, ließe sich der Datenzugriff für Leistungserbringer im Gesundheitswesen breiter gestalten.
Doch der Pflegesektor fühlt sich übergangen. Thomas Knieling, Bundesgeschäftsführer des Verbands für Alter und Behinderung (VDAB), betonte den Bedarf an maßgeschneiderten digitalen Lösungen. Er forderte, die Langzeitpflege als eigenständigen Bereich zu behandeln, um sicherzustellen, dass die Digitalisierung im Pflegealltag praktische Vorteile bringt.
Mit dem Digitale-Versorgung-Gesetz will die Bundesregierung das Gesundheitssystem modernisieren – durch besseren Datenzugriff und eine widerstandsfähigere Infrastruktur. Während Krankenkassen und Ärzteschaft die Reformen befürworten, pochen Vertreter der Pflege auf zielgenauere Anpassungen. Die Regierung muss diese Bedenken nun aufgreifen, während das Gesetz weiter voranschreitet.
