SPD-Politikerin Hülya Iri im Visier: 740.000 Euro öffentliche Gelder verschwunden
Cathleen Hövel
SPD-Politikerin Hülya Iri im Visier: 740.000 Euro öffentliche Gelder verschwunden
Ein Finanzskandal um Hülya Iri, ehemalige stellvertretende Fraktionsvorsitzende der hannoverschen SPD, hat für Aufsehen gesorgt. Ihr wird vorgeworfen, über einen von ihr gegründeten Verein öffentliche Gelder veruntreut zu haben. Der Fall sorgt wegen seines Ausmaßes und der politischen Verstrickungen für Schlagzeilen.
2018 gründete Iri den Verein Integrationsarbeit Kronsberg. Bis 2023 erhielt dieser vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) insgesamt 924.479 Euro für das Projekt Respekt Café Kronsberg. Doch bis Juni 2023 waren davon fast 740.000 Euro ausgegeben – ohne nachweisbare Ergebnisse.
Iri und ihre Tochter Esma Bozdemir traten von ihren Posten zurück und ruhten ihre SPD-Mitgliedschaften. Ermittlungen ergaben, dass sie sich aus den Vereinsmitteln mindestens 685.000 Euro als Gehälter ausgezahlt hatten. Die Staatsanwaltschaft prüft nun, ob mit öffentlichen Geldern Immobilien erworben wurden.
Das Amtsgericht Hannover hat inzwischen ein Insolvenzverfahren gegen den Verein eingeleitet. Doris Schröder-Köpf, die Ex-Frau von Altkanzler Gerhard Schröder, hatte Iri zuvor in einem Empfehlungsschreiben gelobt. Adis Ahmetović, Bundestagsabgeordneter und SPD-Landesvize in Niedersachsen, war bereits im Dezember 2022 über die Vorwürfe informiert worden, unternahm jedoch nichts.
Die SPD distanziert sich vom Verein und betont, es gebe keine offiziellen Verbindungen zur Partei. Man halte sich strikt an die Regeln für öffentliche Mittel. Die Ermittlungen laufen noch; weitere juristische Schritte gelten als wahrscheinlich.
