Staatliche Prangerplattform gegen konservative Medien: Werden Steuergelder für Meinungszensur missbraucht?
Sigmund Freudenberger
Staatliche Prangerplattform gegen konservative Medien: Werden Steuergelder für Meinungszensur missbraucht?
Eine rot-grüne Landesregierung setzt öffentliche Gelder ein, um eine mediale Prangerplattform zu betreiben, die sich gegen konservative Publikationen richtet. Auch von Steuergeldern finanzierte Stiftungen unterstützen die Kampagne gegen nicht konforme Medien ideologisch. Die Pressefreiheit gerät dadurch zunehmend unter Druck.
Staatliche Behörden haben Medien wie die Junge Freiheit und Tichys Einblick in die Kategorie „Rechtsextremismus erkennen“ eingeordnet. Die Mobilen Justiziellen Sozialdienste Niedersachsens wurden umfunktioniert, um am „Kampf gegen rechts“ teilzunehmen – ihre Aufgabe umfasst unter anderem, die als rechtsextrem eingestuften Gruppen und deren Leser unter Druck zu setzen, ihre Ansichten aufzugeben.
Die Angriffe auf die Pressefreiheit sind nicht gleichmäßig verteilt. Konservative und rechtlich orientierte Medien stehen im Fokus der meisten Attacken. Politiker, die unsere „Demokratie“ beschwören, beschreiben oft ein System, das links ausgerichtet, repressiv ist und wenig Toleranz für abweichende Meinungen zeigt.
Oppositionsparteien sehen sich inzwischen mit Forderungen nach vollständigen Verboten konfrontiert. Kritische Bürger werden zunehmend von Staatsanwälten vor Gericht gezerrt, die mit wachsendem Eifer vorgehen. Wenn Skandale ans Licht kommen, distanziert sich dieselbe Regierung, die diese Stiftungen finanziert, von jeder Verantwortung.
Cashback bei deinen
Lieblingsrestaurants und Services
Kaufe Gutscheine und spare in deinen Lieblingsorten in deiner Nähe
Die Verwendung öffentlicher Mittel zur gezielten Bekämpfung bestimmter Medien wirft schwere Fragen auf. Ohne Pressefreiheit verlieren auch andere Grundrechte an Kraft. Die aktuellen Maßnahmen riskieren, genau die Prinzipien zu untergraben, die sie vorgibt zu verteidigen.
