Neues Filmgesetz: Deutschland führt Investitionspflicht für Streamingdienste ein
Cathleen Hövel
Neues Filmgesetz: Deutschland führt Investitionspflicht für Streamingdienste ein
Die deutsche Koalitionsregierung hat sich auf die Einführung eines neuen Gesetzes zur Investitionspflicht für die Filmbranche verständigt. Mit dem Vorhaben sollen die Finanzierung des Sektors gestärkt und klarere Compliance-Regeln geschaffen werden. Die Abgeordneten wollen das Verfahren nun beschleunigen, um Filmemachern mehr Planungssicherheit zu bieten.
Das geplante Gesetz schreibt Streamingdiensten und Sendern vor, mindestens acht Prozent ihrer in Deutschland erzielten Einnahmen in die lokale Filmproduktion zu investieren. Dieser Wert liegt deutlich unter der französischen Quote von 20 Prozent, die zudem eine dreiprozentige Abgabe auf Streaming-Umsätze zur Förderung französischer Inhalte vorsieht. Frankreich setzt seine Vorgaben zusätzlich mit Instrumenten wie dem Chronologie-des-Médias-Gesetz durch, das eine strengere Einhaltung gewährleistet.
Kritiker werfen dem Kulturstaatsminister Wolfram Weimer vor, mit einer unzureichenden Strategie den Fortschritt verzögert zu haben. Die Koalition pocht nun auf eine zügige Verabschiedung des Gesetzes, um weitere Rückschläge zu vermeiden. Ein zentraler Punkt wird die Schaffung eines attraktiven Steueranreizsystems sein, um die internationale Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands zu stärken.
Branchenvertreter wie Sven Lehmann, stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Kultur und Medien, äußern jedoch Bedenken. Streitpunkte sind etwa die geplante Opt-out-Klausel und die Regelung der Filmrechte. Die Koalition betont, das Gesetz müsse zusätzliche Investitionen anstoßen und gleichzeitig die Interessen von Produzenten und Plattformen ausbalancieren.
Die neuen Bestimmungen sehen eine feste Investitionsquote vor und führen bei Nichteinhaltung Sanktionen ein. Bei einer Verabschiedung könnte das Gesetz mehr Mittel für den deutschen Film freisetzen und ihm helfen, mit stärkeren Filmnationen mitzuhalten. Als nächsten Schritt wird die Regierung die Details finalisieren und den Entwurf durch den Bundestag bringen.
